PIRATEN bedanken sich bei allen Wählern und Unterstützern
Wir, die PIRATEN bedanken uns bei den 130 Wählern hier in Radevormwald, die sich für die Stärkung der Grundrechte ausgesprochen haben. Das eigentliche Ziel wurde aber nicht erreicht. Diese ehrliche Analyse des Wahlergebnisses nehmen die PIRATEN NRW vor. 
Angetreten war die
Bürgerrechtspartei mit dem Vorsatz, das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl
deutlich zu steigern wurde mit 1,54 Prozent der Zweitstimmen nicht erreicht.
Die PIRATEN werten die Abwahl der schwarz-gelben Regierung als Erfolg. Die
geringe Wahlbeteilung ist hingegen alarmierend. Damit drückt sich eine
Politikverdrossenheit aus, für die die Altparteien verantwortlich sind.
Weiterhin alarmierend ist aus Sicht der PIRATEN auch das Abschneiden der rechten
Parteien, gerade auch hier in Radevormwald. Jede Stimme für das
demokratiefeindliche extremistische Spektrum ist eine Stimme zuviel.
Einen
großen Dank an den Runden Tisch gegen Rechts, die mit allen demokratischen
Parteien zusammen eine tolle Veranstaltung am vergangenen Samstag organisiert
hat.
Nun gilt es, der Arbeit der neuen Regierung – in welcher Zusammensetzung auch
immer – genau auf die Finger zu schauen und vor allem die Arbeit der vergangenen
Monate fortzusetzen. Ralf Gloerfeld vom Vorstand der NRW-PIRATEN: »Das
Wahlergebnis ist für uns Ansporn, weiter hart an uns zu arbeiten, sei es an
politischen Inhalten wie an parteiinternen Strukturen. Nach einem anstrengenden
Wahlmarathon wollen wir die kommenden Monate und Jahre dazu nutzen, unsere
Vorstellungen von einer neuen Politik weiterzuentwickeln und bekannter zu
machen.« Am kommenden Wochenende wird der Bundesparteitag in Bingen ein weiterer
Meilenstein hierfür sein.
Die PIRATEN gratulieren den Gewinnern der Wahl – also den Grünen – und werden
sich außerparlamentarisch weiterhin mit aller Kraft für ihre Themen einsetzen:
Bürgerrechte, Stärkung des demokratischen Systems, freies Wissen, transparente
Politik und die Positionen aus dem Partei- und NRW-Wahlprogramm.
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist mit über 13.000 Mitgliedern die
größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für die Wahrung und Stärkung der Grund- und Bürgerrechte,
Transparenz des Staates, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung sowie
Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen.
------------------------------------------------------- Thorsten Kairies
Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen http://www.piratenpartei-nrw.de AG Verbraucherschutz
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Zuletzt aktualisiert am: 12.05.2010. 2894 19.04.2024).
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