Offener Brief von Carsten Stoffel- BO-Rat DIE LINKE.

DSL ist immer noch Thema in den Wupperorten – Wie seit seiner Einführung in den 90'ern.

Wie jeder der dort wohnt, weiß, ist es nämlich auch nach mehr als einem Jahrzehnt immer noch nicht verfügbar, das ISDN-Zeitalter ist im Tal der Wupper keinesfalls vorbei. Instabile und langsame Verbindungen, sowie hohe Gebühren sind die Einschränkungen, mit denen Wupperaner leben müssen, wenn sie sich in der modernen Welt des WWW herumtreiben wollen, oder, schlimmer noch, aus beruflichen Gründen müssen. Digital ist die Welt des „Oben“ und „Unten“ also in Radevormwald von besonderer Sprichwörtlichkeit. Kurz vor und nach der letzten Kommunalwahl gibt es deswegen (auch das hat Tradition) Diskussionen, wie sich die Lage verbessern, und die Wupperorte in die Neuzeit befördert werden können.

Dr. Josef Korsten, der Bürgermeister der Stadt Radevormwald, hat sich nun gegen eine Mitfinanzierung der Stadt an einem Ausbau des Netzes in den Wupperorten ausgesprochen. Er hatte hierzu in einem Artikel der Bergischen Morgenpost vom heutigen Tag unter anderem gesagt, Zitat: „Wir würden Geld für eine Infrastruktur ausgeben, an der die Telekom später verdient“.

Carsten Stoffel, Sprecher der Radevormwalder und Hückeswagener Linken, hat hierzu einen offenen Brief verfasst, den wir in der Folge wiedergeben:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Grundsätzlich unterstützen wir den Ansatz, der Privatwirtschaft keine Gewinne zu bezahlen – Wenn er denn durchgehalten wird. Auch in Bezug auf die Haushaltslage in Radevormwald – die Sie sicherlich besser kennen als jeder andere, begleiten Sie den Abstieg unseres Haushaltes doch schon seit einem Jahrzehnt – sind wir grundsätzlich einer Meinung. Aber mich verwirrt die Inkonsequenz in der Debatte, wie Sie sie führen.

Zum Beispiel, daß man bei solchen Gelegenheiten gerne vergisst, daß es in Radevormwald bei politischen Entscheidungen in anderen Fällen durchaus üblich ist, Investitionen der Privatwirtschaft aus öffentlichen Mitteln zu übernehmen.

So wird derzeit in Dahlerau die Wülfing-Brücke neu gebaut, an der sicherlich nicht der Anwohner der ausschließliche Profiteur ist. Zur Begründung hört man immer wieder, daß eine solche Maßnahme eine Verbesserung der Infrastruktur darstelle und mit zusätzlichen Arbeitsplätzen seitens der Wirtschaft belohnt würde. Schlussendlich geht es bei dem Neubau vornehmlich um die Auflastung der Brücke.

Wenn wir so argumentieren: Was könnte es dann sinnvolleres geben, als endlich dafür zu sorgen, daß DSL zum Standard in den Wupperorten wird? Aus unserer Sicht wäre dies eine wirkliche Verbesserung der Infrastruktur, von der allerdings – Ist das das Problem? – auch die Anwohner direkt profitieren. Mir persönlich ist sogar ein Fall bekannt, wo der Zuzug nach Radevormwald -Wupperorte- an der Internetsituation scheiterte.

Warum sonst erscheint es sinnvoller und politisch opportuner, erst einmal die Infrastruktur des radevormwalder Federviehs zu verbessern? In den nächsten Tagen soll der Spatenstich u.a. für die “Enten-Treppen“ am Uelfebad stattfinden, von denen Sie als unser Bürgermeister in der letzten Bauausschussitzung gesagt haben, daß wir Teil 2 und 3 des Projektes nicht mehr finanzieren können, da dies Luxus sei, und den könne man sich nicht leisten. Und das jetzt, nachdem Teil 1 und 4 des Bauprojektes erst in der letzten Sitzung des Rates mit Ihrer Stimme (im Ergebnis 23 Ja-Stimmen von 45), also so knapp wie nur denkbar, durch den Stadtrat gedrückt wurden. Teil 1 und 4 kosten die Stadt, wie Ihnen bekannt ist, bereits mindestens 80.000 €.

Herr Dr. Korsten, ich fordere Sie zur Abkehr von derartigen teuren Unsinnsprojekten auf. Dann würden auch die Mittel frei, um sinnvolle Projekte umzusetzen.

Wenn wir die Situation Radevormwalds tatsächlich verbessern möchten, müssen wir die Lebensqualität der Menschen heben. Nur dann kann der Wegzug von Einwohnern beendet und, vielleicht, umgekehrt werden – Wenn die Menschen also tatsächlich wieder gerne in Radevormwald leben.

Wo nicht einmal die Anbindung an die neuen Medien gewährleistet ist, kann auch der von den kapitalistischen Parteien viel beschworene Besserverdiener nicht heimisch werden.

Und, Herr Bürgermeister, sagen Sie doch mal was Sie wirklich wollen! Sparen ja, aber nur bei den städtischen Angestellten (geplant 100.000 € für 2010) und Radevormwalds Stiefkindern, den Anwohnern der Wupperorte?

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Stoffel- BO-Rat DIE LINKE. Radevormwald-Hückeswagen"

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